Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der LensData GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform "TenderLens".

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die cloudbasierte Software "TenderLens" zur Suche und Analyse öffentlicher Ausschreibungen als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung.

(2) Der genaue Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif und der aktuellen Leistungsbeschreibung.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Dienste auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die aktuellen Preise sind auf der Website unter "Preise" einsehbar.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

§ 5 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Dienste von 99,5% im Jahresmittel an.

(2) Von der Verfügbarkeitsgarantie ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten sowie Ausfälle durch höhere Gewalt.

§ 6 Nutzungsrechte und Pflichten

(1) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird für die vom Kunden gewählte Laufzeit (monatlich oder jährlich) geschlossen und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht gekündigt wird.

(2) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt.